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Abmahnung wegen "Endgegner" Motiv
Am 13.09.2010 wurde "Endgegner" als Wortmarke registriert. Daraufhin wurden wir jetzt abgemahnt und sollen Schadensersatz und Anwaltskosten in nicht unerheblichen Maße übernehmen.
Um den Sachverhalt zu klären, sind wir jetzt den risikoreichen Weg einer Feststellungsklage gegangen. Es ist rechtlich übrigens in Deutschland in Ordnung eine Marke zu registrieren auf Wörter, die schon benutzt werden, und danach die Nutzer abzumahnen. Das können wir nicht angreifen, also fußt unsere juristische Argumentation darauf, dass wir das Wort nicht im Sinne einer Marke nutzen.
Dazu die Details von unserem Anwalt Dominik Boecker:
"Das deutsche Patent und Markenamt trägt immer wieder auch allgemein
übliche Begriffe als Marken für den Bereich Bekleidung ein. Das ist
Grundsatz nach nichts Falsches, weil diese Begriffe für den Bereich
Bekleidung durchaus als Marke fungieren könnten.
Wir halten es aber für falsch, wenn auf Grundlage dieser Marken nach
unserer Auffassung zweifelhafte Abmahnungen ausgesprochen und
Abmahngebühren in Höhe von über 1.000 EUR geltend gemacht werden.
Zweifelhaft sind solcherlei Abmahnungen nicht nur deswegen, weil nicht nur das Landgericht Köln in dem Verfahren um die Markenverletzung durch Aufdruck von "Kölsche Jung" auf ein T-Shirt ausgeurteilt hat, dass "Andererseits begegnen dem Verkehr in jüngerer Zeit auch immer wieder Aussagen, Sprüche oder Aufforderungen - wie sie einem früher etwa als Aufkleber auf PKW begegneten - nunmehr als großflächige Aufdrucke auf T-Shirts. In diesen Fällen wird das T-Shirt von seinem Träger als Kommunikationsmittel genutzt, um öffentlich ein "Statement" abzugeben. In diesen Fällen kommt diesen auf T-Shirts aufgedruckten Aussagen keinerlei herkunftshinweisende Funktion zu.".
Auch das Kammergericht
Berlin hat im Verfahren "Held der Arbeit" ähnlich entschieden:
"Denn
anders als bei eingenähten Etiketten auf der Innenseite von
Bekleidungsstücken geht der Verkehr bei Wörtern und Symbolen, die auf
der Vorderseite von Bekleidungsstücken angebracht sind, nicht generell
davon aus, es handele sich um einen Herkunftshinweis. Ob dies der Fall
ist, bedarf vielmehr einer Beurteilung im jeweiligen Einzelfall. Der
Verkehr wird Bezeichnungen, die ihm als Produkthinweis für
Bekleidungsstücke bekannt sind, ebenfalls als Herkunftshinweis
auffassen, auch wenn sie auf der Außenseite der Kleidung angebracht sind.".
Gewichtigstes Argument sind nach unserer Auffassung aber die
Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in den Verfahren um "DDR" und
"CCCP":
"Denn anders als bei eingenähten Etiketten auf der Innenseite
von Bekleidungsstücken (hierzu BGH, Beschl. v. 24.4.2008 - I ZB 21/06,
GRUR 2008, 1093 Tz. 22 = WRP 2008, 1428 - Marlene-Dietrich-Bildnis I)
geht der Verkehr nach den Feststellungen des Berufungsgerichts bei
Wörtern und Symbolen, die auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken
angebracht sind, nicht generell davon aus, es handele sich um einen
Herkunftshinweis."
Die Frage, ob die aktuell abgemahnte Zeichenfolge "Endgegner" einen Herkunftshinweis darstellt, und damit der Aufdruck eine Verletzung der Marke darstellt, klären wir grade mittels einer negativen Feststellungsklage beim Landgericht Köln.
Good Guys and Bad Guys - Gewinnspiel
Passend zur Veröffentlichung unserer beiden, von GOW inspirierten Motive gibt es eine kleine Gewinnspielaktion.
Ihr kauft euch eines der beiden Shirts, landet in einem Topf, und Anfang September verlosen wir 3x unter allen Käufern das jeweils andere Motiv. Ihr kauft beispielsweise das "Delta Squad"-Shirt und habt die Chance das "The Horde"-Shirt abzustauben. Solltet ihr euch für beide Motive entscheiden und sie kaufen, dann landet ihr in einem Extratopf, aus dem wir im September zwei Namen ziehen an die wir dann jeweils zwei Wunschshirts verschenken.
Klingt doch töfte, oder?
10 Jahre Weltherrschaft durch Textilversand
Die alten Hasen bei uns verbringen also mitlerweile knapp ein Drittel ihres Lebens mit dem Shop, und dementsprechend Viel gibt es, auf das man zurückblicken kann.
Als 3Dsupply aus der Wiege gehoben wurde, war das Thema T-Shirts noch kein Großes. Der Plan war viel mehr, den zu der Zeit noch untervesorgten Gamern in Deutschland anständige Zocker-Hardware zu liefern. Von Mauspads über Kopfhörer bis hin zu Silikonspray hatten wir Alles am Start, was für eine zünftige Progamer-Karriere nötig war. Dankbare Abnehmer dafür fanden wir damals vor Allem in der Community auf counter-strike.de, für die wir unser Angebot auch um Bender-Merchandise erweiterten. So stammten auch unsere ersten T-Shirts überhaupt von dem unter allen Counter-Strike Zockern bekannten Comiczeichner. Impulse aus dem Kundenkreis waren uns schon damals wichtig. Viele Kunden, Freunde und Bekannte wollten Sprücheshirts für Gamer, so wie sie damals gerade in den USA reissenden Absatz fanden. Wir wollten solche Shirts auch tragen, also haben wir sie - damals noch - drucken lassen und verkauft.
Uns wurde bewusst, dass damit wir alle unsere bekloppten Ideen auf Shirts anbieten können, wir sie im eigenen Hause drucken mussten. Schnell fiel die Wahl auf den Flex- und Flockdruck; eine Entscheidung, die wir auch heute nur sehr selten bereuen.
Mit dem Kauf von eigener Textildruckhardware wurde dem Wahnsinn Tür und Tor geöffnet: Jeder Mitarbeiter bekam eine Beförderung zum Motivdesigner, und schnell erweiterte sich unser Angebot thematisch in alle Richtungen. Auch wenn die ersten eigenen Motive in der Regel nur aus Text bestanden, und von bestenfalls zweifelhafter gestalterischer Qualität waren, wurde klar: Das macht Spass, das machen wir weiter.
In der Folgezeit wurde das Textillager größer, das Angebot an Gamer-Hardware dafür kleiner, denn damit war dank Amazon und Co. kaum noch Geld zu verdienen.
Long story short: Es funktionierte. Die Designs wurden besser, die Themengebiete vielfältiger, und die Kunden waren mindestens genauso zufrieden wie wir selbst. Die Gamer-Hardware wurde durch nerdige und geekige Gadgets ersetzt. Es gibt noch viele kleine Meilensteine wie die Einführung von Übergrößenshirts oder die von Ökoshirts zu einem Zeitpunkt als sie noch keiner wollte, aber über alle Erlebnisse zu berichten führt zu weit.
Der nächste größere Meilenstein war der Plan im Jahr 2008, unserem Shop neben einem Security- und Designupdate auch die Fähigkeit zu verpassen, dem Kunden die Wahl zu lassen, auf welcher Textilie in welcher Farbe er sein Lieblingsmotiv bei uns kaufen möchte. Gut, wir waren nicht die Schnellsten in der Umsetzung, aber seit April 2010 hast Du bei uns im Shop die freie Auswahl auf welchem Shirt/Kissen/Laptopsleeve und so weiter Du das Motiv haben willst, welches Dir am meisten Spass bereitet.
Und wir sind noch lange nicht fertig. Ob Ökotextilien, noch mehr coole Gadgets oder einfach mehr mehr mehr bunte Farben: Uns schweben noch so einige Dinge mit 3Dsupply auf dem Wege zur Weltherrschaft durch Textilversand vor. Dabei sind wir auch auf Dein Feedback angewiesen - enger Kontakt mit unseren Kunden war und ist uns wichtig, sei es direkt per Mail oder Telefon, als auch über Facebook, Twitter und was die Zukunft sonst noch so bringen mag.
Und das ist unser streng geheimer Plan, den wir nur mit Dir teilen: Wir bieten Dir Shirtmotive und Gadgets an, die wir selber gerne Tragen, Benutzen und Verschenken, und wenn Du sie magst, mögen wir Dich auch. So einfach ist das.
Übrigens, passend zu 10 Jahren Firmengeschichte haben wir eine Alt gegen Neu Aktion ins Leben gerufen: Du schickst uns ein Foto von Dir und einem Shirt, das wir aktuell nicht mehr im Shop haben, und Du darfst Dir dafür ein wunderschönes, neues Shirt aus unserem Sortiment aussuchen. Alle Infos sowie die eingeschickten Bilder zu der Aktion findest Du hier!
Fotostrecke: Ein T-Shirt entsteht.
Stuff4Post - Jeden Tag 10 Gratis-Shirts
So, dann nutzen wir unser neues Blog mal für eine aktuelle Ankündigung:
Wir wollen, dass Ihr Werbung für uns macht und tauschen täglich 10 T-Shirts Eurer Wahl bis 20 € gegen ein Shop-Review in eurem Blog. Zudem findet Ihr auf der Aktionsseite - falls vorhanden - Resposten, Artikel aus Überproduktionen oder einfach mal so Produkte aus unserem Shop, die ebenfalls für einen Beitrag zu haben sind.
Alles Weitere zur Aktion findet Ihr auf der Aktionsseite: Stuff4Post
Auf geht's!
2DSupply
Hier die "Presseerklärung" dazu:
Manchmal darf es auch etwas schlichter sein: Mit 2Dsupply.de möchten wir Dir die Möglichkeit bieten, Dich günstig mit klasse Sprücheshirts einzudecken. Die Textilien bei 2Dsupply gibt es ausschließlich in klassischem schwarz, und ausschließlich mit weißem Aufdruck. Den dadurch entstandenen Preisvorteil geben wir knallhart an Dich weiter. So kostet Dich ein T-Shirt bei 2Dsupply.de nur einen knappen Zehner!
Auch wenn sich 2Dsupply ein bisschen wie die Holzklasse von 3Dsupply anfühlt, Du darfst natürlich die selbe gute Verarbeitungsqualität wie in unserem regulären Shop erwarten.
Für uns ist 2Dsupply auch ein wenig Spielwiese: Frei nach dem Motto "kein Witz ist uns zu flach", freuen wir uns auf coole Vorschläge von Dir für neue Sprüche, um unser Sortiment erweitern.
Viel Spass beim Durchschauen!
